1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Stephan Spörl – SAP Development & Consulting (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“).
Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages sind Dienstleistungen im Bereich der SAP-Entwicklung und SAP-Beratung, insbesondere:
- ABAP / ABAP OO Entwicklung
- SAP UI5, Fiori Elements, RAP, CAP
- Analyse, Konzeption und technische Umsetzung
- Unterstützung in Projekten, remote oder vor Ort
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Auftragnehmer keinen konkreten wirtschaftlichen oder technischen Erfolg, sondern die vertragsgemäße Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen.
3. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Vereinbarung, Angebot und Annahme per E-Mail oder durch tatsächliche Aufnahme der Tätigkeit zustande.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Systeme und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung stehen.
Verzögerungen oder Mehraufwände aufgrund unzureichender Mitwirkung gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung erfolgt auf Basis der individuell vereinbarten Tagessätze, Stundensätze oder Pauschalen zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu verlangen.
6. Leistungszeit und Verzug
Leistungs- und Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängern die Leistungszeit angemessen.
7. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
8. Gewährleistung
Dienstleistungen unterliegen keiner Gewährleistung im werkvertraglichen Sinne. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Mängel im Rahmen der Nacherfüllung zu beseitigen.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln.
10. Nutzungsrechte
Sofern im Rahmen der Tätigkeit Arbeitsergebnisse entstehen, erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarten Zwecke.
Eine weitergehende Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
11. Kündigung
Verträge können, sofern nicht anders vereinbart, von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.